BulletUnterlagen als Orientierungshilfe OHNE ANERKENNUNG EINER JURISTISCHEN PREJUICE
Die auf dieser Seite KOSTENFREI und UNVERBINDLICH als Orientierungshilfe für ViP-Anwender von Vi2000 zur Verfügung gestellten Dokumente wurden durch den Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Herrn Helmuth Mienert, erstellt und von weiteren Fachanwälten aus Berlin und Dresden geprüft. 
 
Diese Dokumente dienen zur Orientierung für die Erstellung Ihrer firmenspezifischen Dokumente. Beachten Sie, dass eine Individualisierung in jedem Fall nötig ist. Die Dokumente enthalten teilweise Hinweistexte - diese sind grün dargestellt. In einigen der Dokumente sind verschiedene Optionen enthalten. Die erste Option ist rot, die zweite Option blau dargestellt.

Die auszufüllenden und/oder zu konkretisierenden Bereiche sind in der Regel rot markiert, Punkte markieren Bereiche, die bei Bedarf ausgefüllt werden dürfen. Die Bauherren-Daten "Mustermann" und die Firmendaten "Musterbau" sind ebenso wie die Ortsangabe als Platzhalter für die konkreten Inhalte zu verstehen.
 
Gern können Sie einzelvertragliche Vereinbarungen mit Herrn Rechtsanwalt Mienert für die individuelle Erstellung oder Anpassung Ihrer firmenspezifischen Dokumente treffen. 
 
Herzlichst Holger Schönemann und  Stefan Urlberger   

Helmuth Mienert

Fachanwalt für Bau- u. Architektenrecht

Frankfurter Straße 24
64293 Darmstadt

Tel. 06151/994151
FAX. 06151/994191
mienert@ramienert.de

www.helmuth-mienert.de

Vorplanungsvertrag
Der Vorplanungsvertrag soll zum einen die entgeltliche Erstellung von individuellen Vorentwürfen - bei Verrechnung der Kosten bei Hauskauf - für Bauinteressenten ermöglichen und zum anderen eine Bindung des Interessenten an das Unternehmen herstellen. 

 

 
 
Planungsvertrag
Der Planungsvertrag inkl. Bauantragsplanung soll die Vergütung von individuellen Planungsleistungen durch den Bauinteressenten sicherstellen. Entscheidet sicher dieser dann für den Bau mit dem AN werden die Kosten verrechnet, andernfalls wird die erbrachte Leistung vergütet.

 

 
 
Dienstleistungsvertrag + Checkliste
Der Dienstleistungsvertrag inkl. Checkliste ist zur vorvertraglichen Klarstellung "aller Details" bzw. der hier vertraglich definierten Details gedacht. Durch Transparenz und vorvertragliche Klarheit soll das Risiko der nachvertraglichen Anordnung durch den Bauherren verringert werden.
 
Verbraucherbauvertrag inkl. Vereinbarung Urkalkulation nach § 650 c Abs. 2 BGB
 
 
Der Verbraucherbauvertrag schließt sämtliche vorvertraglichen Baubeschreibungen und Entwurfspläne sowie frühere Angebote aus. 
 
Der Vertrag beinhaltet den Passus der Sicherung der Urkalkulation in einem cloud-Dienst - gemeint ist die Vi Vertrags-Cloud. Der separate Vertrag ist für alle Unternehmen, die diesen Passus direkt im Verbraucherbauvertrag haben, somit nicht nötig.
Zahlungsplan Standard
 
 
 
Beispiel Zahlungsplan Fertighaus
 
 
 
Beispiel Zahlungsplan Stein auf Stein
 
 
 
Vereinbarung Urkalkulation separat
 
 
 
Widerrufsbelehrung
 
 
 
Empfangsbestätigung
 
 
 
Haftungsausschluss Lüftungsanlage
 
 
 
Haftungsausschluss Brandschutzschalter
 
 
 
Vereinbarung Haftungsausschluss
 
 
 
1. Abschlagsrechnung mit und ohne Ablösung Einbehalt
I. Aufforderung zu gemeinsamer Leistungsfeststellung
Aufforderung zu gemeinsamer Leistungsfeststellung, soweit Leistungsteile durch die weitere Ausführung der Prüfung und Feststellung entzogen werden.

 

 
 
II. Aufforderung zur Schlussabnahme
Aufforderung zur Schlussabnahme

 

 
 
III. Verlangen einer Zustandsfeststellung wegen Abnahmeverweigerung
Verlangen einer Zustandsfeststellung, weil der Bauherr die Teilabnahme oder die Schlussabnahme unter Angabe von Mängeln verweigert hat, § 650g BGB

 

 
IV: Mitteilung der Erledigung von Mängeln
Mitteilung der Erledigung/Fertigstellung von Mängeln, welche der Bauherr bei der Abnahme vorbehalten oder sonst gerügt hat

 

 
 
V. Protokoll der gemeinsamen Zustandsfeststellung
Protokoll der gemeinsamen Zustandsfeststellung nach durch den Bauherrn wegen Mängeln verweigerter Abnahme

 

 
 
VI. Protokoll der einseitigen Zustandsfeststellung ohne den Bauherren
Protokoll betr. die einseitige Zustandsfeststellung ohne den Bauherrn

 

 
 
VII. Anschreiben zur einseitgen Zustandsfeststellung + Schlussrechnung
Anschreiben an den Bauherren zur Übersendung des Protokolls der einseitigen Zustandsfeststellung und der Schlussrechnung

 

 
BulletBauvertragsrecht 2018

 

 

 

Wir haben für alle Teilnehmer unserer Workshops und vor allem, auf zahlreiche Bitten von Anwendern, die nicht teilnehmen konnten (!), noch einmal die aus unserer Sicht für Sie relevantesten Informationen als Videos produziert.


Beachten Sie bitte, dass diese Videos KEINE Rechtsberatung darstellen UND NICHT den Anspruch haben, dass wir DIE WAHRHEIT sagen/kennen/wissen. Wir machen lediglich von unserem verfassungsmäßigen Recht der freien Meinungsäußerung gebrauch. Unabhängig davon empfehlen wir jedem Anwender, sich die Videos zeitnah anzusehen.
 
In diesem Video erläutern wir, was aus unserer Sicht JEDES Unternehmen, das ab 01.01.2018 Verbraucherbauverträge abschließen wird = also alle Firmen, die für private Bauherrn bauen, UNBEDINGT TUN MUSS, um gerüstet zu sein. ACHTUNG ! ! ! Liquiditätsvorplanung ist hierbei eines der entscheidenden Stichworte.
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - DAS MÜSSEN SIE TUN

 

BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Überblick   BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil  01 Verbraucherbauvertrag
 
In diesem Video erhalten Sie einen kurzen Überblick über die wichtigsten Änderungen zum 01.01.2018 im BGB im Bereich Baurecht für Hausbaufirmen. Beachten Sie bitte, dass dieses Video nur einen Einstieg darstellt und Sie keinesfalls vollumfassend informiert. Sie wissen jedoch nachher, welche der Videos Sie unbedingt ansehen müssen.   Was ist ein Verbraucherbauvertrag? Wann kommt dieser zustande? Welche Details müssen Sie unbedingt beachten? Wie genau funktioniert das Widerrufsrecht des Verbrauchers? Wie müssen Sie den Bauherrn zukünftig über sein Widerrufsrecht belehren und was wäre die Folgen, wenn Sie dies nicht oder nicht formgerecht tun?
 
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil  02 vorvertragliche Baubeschreibung   BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 03 Abschlagszahlungen-Bürgschaften
 
Muss der Interessent wirklich Pläne vorm Abschluss des Werkvertrags ausgehändigt bekommen? Was genau ist die vorvertragliche Baubeschreibung? Brauchen Sie die überhaupt? Welche Anforderungen müssen hier erfüllt werden? Warum werden sich die Verkaufsprozesse durch die vorvertragliche Baubeschreibung bei faktisch jedem Unternehmen verändern müssen?   Muss die Schlussrate zukünftig wirklich 10% betragen? Welche Reglementierungen sind zukünftig bei Abschlagszahlungen zu beachten? Welche Belehrungspflichten müssen Sie erfüllen? Besteht wirklich keine Möglichkeit mehr, von Bauherrn 100% Bürgschaft zu erhalten? Welches Risiko beinhaltet die Möglichkeit, Bürgschaft in Höhe der nächsten Abschlagszahlung zu verlangen?
 
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 04 Baubeschreibung
  BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 05 Anordnungsrecht
 
Welche Anforderungen muss die Baubeschreibung zukünftig erfüllen? Welche Risiken bestehen, wenn die Beschreibung nicht konkret ist? Was geschieht, wenn Beschreibungen komplett fehlen? Ist es wirklich gesetzlich gefordert, den Fertigstellungstermin zu nennen? Was ist zu beachten, wenn Beschreibungen als Qualitätsmerkmale wie z.B. KfW 55 verstanden werden können? Muss zukünftig wirklich komplett auf Werbeaussagen in der Baubeschreibung verzichtet werden?   Was genau ist unter Anordnungsrecht zu verstehen? Kann der Besteller Sie wirklich zwingen, Materialien einzubauen, die Sie nicht verwenden wollen? Gibt es eine zeitliche oder inhaltliche Einschränkung für das Anordnungsrecht? Müssen wirklich die Einkaufspreise gegenüber dem Kunden offengelegt werden? Was genau ist mit der Unzumutbarkeit gemeint? Gibt es Möglichkeiten, sich dem Anordnungsrecht zu entziehen?
 
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 06 Urkalkulation   BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 07 Nachträge-Anordnungen
 
Was ist eine Urkalkulation? Ist dies wirklich die einzige Möglichkeit, bei Anordnungen mit der „eigenen Kalkulation“ weiter kalkulieren zu können? Kann es eine globale Urkalkulation geben oder ist diese wirklich für jedes Bauvorhaben einzeln zu betrachten? Wie muss die Urkalkulation aufbewahrt werden?   Wie sind Nachträge zukünftig zu handhaben? Welche Unterschiede gibt es zwischen Nachträgen und Anordnungen des Kunden? Welche Anforderungen müssen erfüllt sein, damit ein Nachtrag ein Nachtrag ist? Sollte die Urkalkulation auch für Nachträge „vorgehalten“ werden?
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 08 Unabdingbarkeit   BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 09 Kündigung aus wichtigem Grund
 
Was ist mit Unabdingbarkeit genau gemeint? Gibt es überhaupt die Möglichkeit, von den neuen gesetzlichen Vorgaben abzuweichen? Welche Risiken bestehen, wenn versucht wird, zugunsten des Unternehmens Reglungen zu treffen, „die nicht im Sinne“ der BGB-Änderung sind? Was ist mit den Paragraphen, die nicht explizit als unabdingbar angeführt sind?   Wer kann zukünftig aus wichtigem Grund kündigen? Was ist dabei zu beachten? Sind auch Teilkündigungen möglich? Welche Fristen sind einzuhalten? Welche Vergütungsansprüche bestehen und wie sind diese nachzuweisen? Welche Mitwirkungspflichten sind bei der Feststellung des Leistungsstandes zu berücksichtigen?
 
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 10 Abnahme   BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 11 Gerichtsbarkeit
 
Welche Änderungen gibt es bei den Abnahmen? Welche Informationspflichten sind zu beachten und was geschieht, wenn diese nicht erfüllt werden? Was ist mit Teilabnahmen? Welche Änderungen gibt es bei fiktiven Abnahmen?   Welche Änderungen treten bei der Gerichtsbarkeit ab 01.01.2018 ein? Was ist die Aufgabe der Baukammern und Bausenate? Welche Unklarheiten gibt es bei der Gerichtsbarkeit zu beachten?
 
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 12 Kaufrecht
  BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 13 Planungsaufträge-Architektenrecht
 
Welche Änderungen treten im Kaufrecht in Kraft? Wie dürfen Sie Ihre internen Prozesse, wenn Sie mit eigenen gewerblichen Mitarbeitern arbeiten, an diese Veränderungen anpassen? Wen sollten Sie über diese Veränderungen unbedingt informieren?   Welche Änderungen gibt es im Architektenrecht zu beachten? Gibt es auch für Planungsaufträge ein Widerrufsrecht wie bei Verbraucherbauverträgen? Gibt es andere Widerrufsmöglichkeiten, die zu beachten sind? Werden nach dem neuen Baurecht separate Planungsaufträge eventuell attraktiver? Welche Risiken gibt es hierbei zu beachten?
 
 
BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 14 Bauträgerverträge   BGB-Änderungen Baurecht 2018 - Teil 15 Individualvereinbarung
 
Fallen auch Bauträgerverträge unter Verbraucherbauverträge? Gibt es hier ebenfalls ein Widerrufsrecht? Was ist mit Abschlagszahlungen, der Schlussrechnung und Bürgschaften? Kann der Bauherr hier ebenfalls mittels Anordnungen in die Bauträgerprozesse eingreifen? Was ist mit Kündigungen aus wichtigem Grund?   Welche Anforderungen muss eine Individualvereinbarung genau erfüllen? Wofür sind nach dem neuen Baurecht überall Individualvereinbarungen nötig? Was sollte besser nicht via Individualvereinbarung „verändert“ werden?